Die Revision des AVIG sieht vor, dass  Top-Abzocker lediglich einen maximalen Solidaritätsbeitrag von lächerlichen Fr. 1’889.99 (=1% von 188’999, der Differenz von 315’000-126’001) zahlen müssen. Die Büetzer sollen dafür im Gegenzug erhebliche Leistungskürzungen hinnehmen. Das ist ein fertiger Witz.

Die Befürworter der AVIG-Revision verkaufen die Leute mit ihren Plakaten für dumm. Von wegen mehr zahlen wenn man Nein zur AVIG-Revision sagt. Das ist nur die halbe Wahrheit und sie stimmt nur für jene, die nicht arbeitslos werden. Bei einer Ablehnung der AVIG-Revision wären nur 0.3% mehr zu zahlen als wenn man diese annimmt. Dafür gäbe es aber keine Leistungskürzungen!

Da die ALV-Beiträge je zur Häfte vom Arbeitgeber und vom Arbeitnehmer gezahlt werden, wäre der Betrag, den man bei einer Ablehung der AVIG-Revision mehr zahlen würde,  für durchschnittliche Löhne verkraftbar. Die Arbeitgeber müssten sich am höheren Beitrag beteiligen und es gäbe keine Leistungskürzungen für Arbeitslose. Bei einem Annahme der asozialen AVIG-Revision müssen Versicherte für weniger Leistungen mehr zahlen als heute, dafür müssten die Arbeitgeber weniger zahlen als dies bei einer Ablehnung der Fall wäre. So sieht es aus.

Den Befürwortern der asozialen AVIG-Revision würde es einmal gut tun ein halbes Jahr auf Arbeitslosenhilfe angewiesen zu sein. Dann wüssten sie was es heisst, wenn man bei der Arbeitslosenversicherung Leistungen kürzt. Die AVIG-Revision würde gerade junge Lehrabgänger, die in die RS müssen, benachteiligen. Wer stellt schon einen Stellensuchenden ein bevor dieser die RS beendet hat? Von was soll der Rekrut leben? Von den 5 Franken Sold, die er von der Armee erhält? Welche Parteien gehören schon wieder zu den Befürwortern der Armee? Jene, die Rekruten benachteiligen wollen?

An jene, die mehr gegen Kriminalität und für mehr Sicherheit tun wollen:  Das Land wird nicht sicherer wenn man Sozialabbau betreibt. Die Gefahr, dass es zu sozialen Unruhen kommt, nimmt dann eher zu.

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Durch die Erhöhung der ALV-Beiträge auf 2.2% und dem Solidaritätsprozent will man jährlich CHF 646 Mio einnehmen. Zusätzlich will man mit Leistungskürzungen 622 Mio. pro Jahr einsparen. 

Die Leistungskürzungen sollen hauptsächlich unter 25-Jährige ohne Kinder, Mütter, Leute in Ausbildung und Kranke betreffen. Man will also ausge-rechnet auf Kosten der Schwächsten sparen! Auch der Mittelstand muss Abstriche in Kauf nehmen. Die Wartezeit für Kinderlose mit einem Jahreseinkommen über CHF 60’000 soll künftig statt 5 Tage zwischen 10-20 Tage betragen. Das heisst, wer arbeitslos wird, mehr als CHF 60’000 pro Jahr verdient und keine Kinder hat, der müsste, sofern die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) vom Volk angenommen wird, zwischen 10-20 Tage warten ehe er Taggelder beziehen darf. Es gilt in diesem Fall den 1. Monat in Arbeitslosigkeit mit dem Ersparten zu überbrücken oder zum Sozialamt zu gehen. Das obwohl man höhere ALV-Beiträge zahlt! 

Besonders sauer stösst auf, dass Spitzenverdiener wieder einmal mit Samthandschuhen angefasst werden. Dass das Solidaritätsprozent nur bis CHF 315’000 erhoben wird ist reine Willkür. Es handelt sich dabei einfach um das zweieinhalbfache von CHF 126’000. Die Differenz zwischen CHF 126’001 und CHF 315’000 beträgt CHF 188’999. Ein Prozent von CHF 188’999 ist CHF 1’889.99. Wer also ein Jahresgehalt von CHF 315’000 hat, bezahlt pro Jahr CHF 1’889.99. Natürlich zusätzlich zu den ALV-Beiträgen für den versicherten Lohnanteil bis CHF 126’000. Stossend daran ist, dass jemand, der CHF 1 Mio. verdient ebenfalls nur CHF 1’889.99 zusätzlich zahlen muss. Dabei versteht sich wohl von selbst, dass CHF 1’889.99 kein Prozent von Gehältern über CHF 315’000 mehr ausmacht. 

Je mehr einer über CHF 315’000 verdient, desto geringer wird sein Solidaritätsbeitrag. Ist das in Zeiten, in denen Manager  Abzockerlöhne und Millionenboni einstreichen und gleichzeitig Stellen abbauen und Arbeitnehmer in die Arbeitslosigkeit entlassen vertretbar? Wo bleibt hier die soziale Gerechtigkeit? Auf der Strecke? Wer generiert eigentlich die Wertschöpfung im Land? Die Manager in den Teppichetagen oder die Untergebenen in den Produktionshallen und Servicezentren?

Gerade kleine Leute und junge Mitmenschen, die um ihren Job bangen müssen, sind vielleicht froh, wenn man die ALV-Leistungen nicht kürzt. Hingegen dürften die ALV-Leistungen jemandem, der im Entlassungsfall einen goldenen Fallschirm in Form einer Entschädigung in Millionenhöhe erhält, egal sein. Wie ich bereits in einem früheren Artikel zum Thema geschrieben habe, werde ich am 26. September NEIN zur Revision des AVIG stimmen. Ich hoffe, dass die kleinen Leute und der Mittelstand den Vertretern der Abzocker nicht auf den Leim kriechen. Bei einem Nein zur Revision des AVIG  wird es eine Erhöhung des ALV-Beitrages auf 2.5% geben. Dies ist nötig um die Verschuldung der ALV von CHF 7 Milliarden abzubauen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer werden also zusammen 0,3% mehr bezahlen müssen als dies die Revision vorsieht, dafür fallen aber die Leistungskürzungen weg. Das kommt jenen zugute, die auf die Arbeitslosenhilfe angewiesen sind!

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Das folgende Video zeigt, wie Züchter von Legehennen aus ökonomischen Gründen mit männlichen Kücken und solchen, die zu spät schlüpfen umgehen:

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Anregung an jene, die sich über die Tierquäler empört haben:
Achtet, beim nächsten Einkauf im Supermarkt darauf, dass ihr Produkte von Produzenten kauft, die nachhaltig produzieren und Tiere artgerecht halten. Diese Produkte sind in der Regel teurer als die Produkte der Tierquäler. Der Mehrwert für Tier und Umwelt dürfte sich jedoch lohnen und den durchschnittlichen Geldbeutel nicht übermässig belasten. In der Schweiz sind die Preise für Lebensmittel zwar bereits höher als im EU-Raum, dennoch ist der Lohnanteil, den man für Lebensmittel ausgeben muss, heute wesentlich niedriger als noch vor ein paar Jahrzehnten.

Höhere Lebensmittelpreise könnten die Verschwendung und den sorglosen Umgang mit Lebensmitteln eindämmen, die Anzahl der Übergewichtigen reduzieren, die mit Übergewicht verbundenen Gesundheitskosten senken und zu einem artgerechteren Umgang mit Tieren führen.

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Ich bin auch für die Gleichberechtigung von Mann und Frau, doch ich frage mich was die Verleugnung von männlichen und weiblichen Rollen damit zu tun hat. Ist es schlimm, wenn ein Mann Vater ist? Ist es schlimm wenn eine Frau Mutter ist? Ist es schlimm wenn man anderen Menschen dienen kann? Ist das minderwertig? Nach christlichem Glaubensverständnis ist es eine Tugend Gott und der Menschheit dienen zu können.

Statt naturgegebene Rollenverteilungen zu neutralisieren sollten sich gewisse linke Feministinnen fragen ob sie gewisse Rollen nicht als zu negativ betrachten. Selbst das Sexobjekt ist nichts Schlimmes. Es ist ein Objekt der Begierde, also etwas Begehrenswertes. Wollen Feministinnen nicht begehrt werden? Was ist schlimm an Sexualität?

Ich finde, dass man vom Gleichstellungswahn wegkommen muss und die Unterschiede zwischen den Geschlechtern betonen darf. Man muss jedoch auf Gleichberechtigung pochen, das ist wichtig, wenn man Menschenrechte ernst nimmt.

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In zahlreichen islamischen Ländern werden Menschen noch heute wegen absurden Gründen wie “Ehebruch” zu Tode gesteinigt. Sogar auf europäischem Territorium haben Muslime eine Frau gesteinigt. Im Jahr 2004 wurde in Marseille die 23 jährige Ghofrane Haddaoui wenige Tage vor ihrer Heirat von einem 17-jährigen Tunesier und seinem 16-jährigen Komplizen gesteinigt. Ihre  Leiche wurde erst drei Tage später am Rand von Marseille gefunden. Ghofrane erlitt einen grausamen Tod. Sie wurde durch die Steinigung völlig entstellt. Sie hatte ein Loch im  Kopf, ihr  Gesicht war zerschmettert und die Hände waren zerquetscht.

In Frankreich leben viele Muslime. Angesichts der Barbarei, die im Namen des Islams betrieben wird, ist es verständlich, dass sich Carla Bruni für das Leben von Sakineh Mohammadi-Aschtiani einsetzt. Micheline Calmy-Rey scheint hingegen darauf zu verzichten bei ihrem Freund Mahmud Ahmadinedschad zu intervenieren. Ich finde das seltsam, bei den Chinesen hat sie schliesslich keine Mühe damit über Menschenrechte zu sprechen.

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Es gibt bereits eine Facebook-Gruppe die nach dem Mädchen sucht. Theoretisch könnte das auch ein Fake sein. Sie nimmt ein Welpen in die Hand, legt es wieder zurück und wirft dann etwas anderes in den Fluss. Anschliessend wird der Film so geschnitten, dass es aussieht wie wenn sie Welpen in den Fluss werfen würde. E kann aber auch echt sein. Daneben ist es in jedem Fall.

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Ein Staat, der sein Sicherheitskonzept auf die Zusammenarbeit mit anderen Staaten abstützt ist im Ernstfall auf diese Staaten angewiesen und zwar ohne, dass er sie zwingen kann Hilfe zu leisten. Damit verliert er seine Souveränität.  Zudem müsste er im Ernstfall natürlich auch seinen Beitrag leisten. Das würde bedeuten, dass unsere Truppen einem Kooperationspartner zur Hilfe eilen müssten wenn dieser angegriffen würde. Damit wäre die Neutralität jedoch dahin. Ein neutraler Staat darf anderen in Bedrängnis geratenen Staaten nicht militärisch helfen!

Die Behauptung, dass unser Land zu klein wäre um sich militärisch zu verteidigen ist ein Ammenmärchen. Israel beweist das Gegenteil. Israel ist kleiner als die Schweiz, hat weniger Einwohner als die Schweiz und kann sich mit seiner Milizarmee trotzdem gegen die verfeindeten Staaten, von denen es umzingelt ist, behaupten. Klar, die USA stehen hinter Israel und liefern Israel die neuste Waffentechnik. Doch auch die Schweizer Armee kauft bei den Amerikanern ein, z.B. Flugzeuge.

Wenn wir unsere Souveränität behalten wollen und unsere seit Jahrhunderten erfolgreiche Neutralitätspolitik fortsetzen wollen, sollten wir auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Kooperationspartnern verzichten. Es sind jene Kräfte, welche in die EU wollen und die Souveränität unseres Staates untergraben möchten, die für Kooperationen mit dem Ausland sind.

Was wir brauchen ist eine starke Luftwaffe, die nebst modernsten Kampfjets wie dem Tarnkappen-Luftüberlegenheitsjäger F-22 Raptor auch ein eigenes Raketenabwehrsystem vorsieht. Entweder sind wir bereit das Geld für so eine Armee auszugeben oder aber wir können die Armee gleich abschaffen. Die Verteidigung der Souveränität unseres Staates und unserer Demokratie steht und fällt mit der Luftwaffe!

Modernes Kampfflugzeug, der Luftüberlegenheitsjäger mit Tarnkappeneigenschaft F-22 Raptor.

Mobiles Raketen-Abwehrsystem:

Armenien zeigt wie es geht. (Am Anfang sieht man Mehrfachraketenwerfer, diese dienen nicht der Luftabwehr.) Wir könnten es mit besseren und moderneren Waffen besser!

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Es ist technisch machbar, dass man mit kleinen schnelleren Raketen eine grosse Mittel- oder  Langstreckenrakete abfangen kann.

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Ich stelle mir die Aufgaben von führenden Militärs anders vor. Und zwar wie folgt:

1. Sicherstellen, dass die Armee ihren Verfassungsmässigen Auftrag nach aktuellem Kenntnisstand in Bezug auf Bedrohungen etc. erfüllen kann und dafür ausreichend Mittel erhält
2. Feststellen von noch nicht bekannten bzw. zukünftigen Bedrohungen und Gefahren
3. Zusammen mit Experten abklären welche Gefahren akut und welche Gefahren weniger akut sind.
4. Zusammen mit Experten feststellen wie und mit welchen Mitteln man diese Gefahren abwehren oder zumindest minimieren kann und ausarbeiten von Lösungsvarianten, damit die Politik einen Spielraum hat.
5. Gespräch mit dem zuständigen Bundesrat suchen und ihn über die Situation informieren.
6. Zusammen mit dem Bundesrat entscheiden welches Budget die Armee braucht, damit sie die ihr zugewiesenen Aufgaben erfüllen kann und die dringendsten Gefahren abwehren oder zumindest reduzieren kann.

Dann liegt der Ball beim zuständigen Bundesrat. Er muss seine Kollegen informieren und mit ihnen das weitere Vorgehen vereinbaren. Anschliessend geht es zu den zwei Sicherheitspolitischen-Kommissionen des Parlaments. Dort findet dann eine Diskussion darüber statt ob das Budget für die Armee bewilligt wird oder nicht.

Problematik:
Linksgrüne sehen praktisch nur eine Bedrohung, den Klimawandel. Sie fürchten den Klimawandel mehr als einen atomaren Angriff, wollen bei der Armee sparen und mehr Steuergelder für die Umweltindustrie einsetzen. Doch gerade der Klimawandel könnte zu bewaffneten Konflikten führen. Die übrigen Linken setzen auf Kooperation mit dem Ausland und wollen so Geld sparen. Die Gefahr bei Kooperationen mit dem Ausland liegt bei der Abhängigkeit von den Kooperationspartnern. Weiter muss abgeklärt werden wie sich eine solche Kooperation mit der Souveränität und der Neutralitätspolitik unseres Landes vertragen würde. Ich denke, dass hier sowohl die Souveränität auch die Neutralität leichtfertig aufs Spiel gesetzt würde. Politiker, die in die EU wollen dürften damit aber kein Problem haben.

Was die Luftwaffe angeht, muss meiner Ansicht nach nichts überstürzt werden, denn unser Land befindet sich nicht im Krieg und gehört auch nicht zu den Hauptzielen islamischer Fundamentalisten. Zunächst einmal gilt es sicherzustellen, dass die Armee ihre dringlichsten Aufgaben professionell erfüllen kann. Die Luftraum-Überwachung muss sichergestellt werden und die Luftwaffe muss ihre polizeilichen Aufgaben erfüllen können. In einem zweiten Schritt sind Massnahmen gegen feindliche Angriffe z.B. mit Raketen zu treffen. Dabei sollte man sich nicht auf politische Kooperationen mit anderen Staaten verlassen. Wenn es ernst wird, kann man sich nicht auf solche Kooperationen verlassen. Siehe das Schicksal der Tschechei und von Polen im zweiten Weltkrieg. Polen schickte seine Kavallerie gegen die deutschen Panzer, weil es nichts Besseres bzw. Moderneres zu bieten hatte. Die europäischen Staaten haben im zweiten Weltkrieg versagt. Der Sieg über Hitlerdeutschland ist vor allem den Amerikanern zu verdanken. Diese haben auch die Russen aufgerüstet.

Ich persönlich befürworte weiterhin eine Milizarmee. Milizsoldaten passen besser zu unserer Demokratie als Söldner. Die Armee unserer Demokratie ist im Gegensatz zu jener der amerikanischen Demokratie primär auf Verteidigung und nicht auf Angriff ausgerichtet. Eine zeitgemässe Bewaffnung ist sicherzustellen. Dabei sollte allerdings der rasante technologische Wandel im Auge behalten werden. Es macht keinen Sinn hunderte von Millionen in Schrott-IT zu investieren, wenn man das Gleiche mit günstigerer Software ebenfalls erreichen könnte. Moderne Offiziere sollten in der Lage sein einen Computer zu bedienen und feststellen können ob sie von IT-Menschen übers Ohr gehauen werden oder nicht. Meiner Ansicht nach steht und fällt die Verteidigung unseres Staates mit der Luftwaffe. Der Luftwaffe sollte folglich eine entsprechende Aufmerksamkeit zuteil werden. Um Kosten zu sparen kann die Armee verkleinert und an die aktuelle Sicherheitslage angepasst werden.

PS: Nach Angaben der Printmedien sieht Luftwaffenchef Gygax in den Taliban eine Bedrohung. Ich erachte die Taliban zurzeit nicht als Gefahr für unser Land. Sie haben keine Raketen, die unser Land erreichen können und sind zudem zurzeit noch mit den westlichen Truppen in Afghanistan beschäftigt. Selbst wenn die Taliban Pakistan unter ihre Kontrolle bringen sollten und sie damit die Kontrolle über Atomwaffen hätten, so müssten sich vermutlich zuerst noch Länder wie Indien und China fürchten. Diese beiden Länder wären jedoch wahrscheinlich in der Lage mit Pakistan fertig zu werden. Da sowohl Indien als auch China über Atomwaffen verfügen.

Amerikanischer Luftüberlegenheitsjäger mit Tarnkappeneigenschaft vom Typ F-22 Raptor. 
Unsere F/A 18 gehört bereits zum alten Eisen. (Für weitere Infos aufs Bild klicken)

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